Der Sächsische Musikrat e.V.

In der Überzeugung, dass Bildung und Kultur eine entscheidende Rolle bei der Entwicklung unserer Gesellschaft spielen, engagieren wir uns gemeinsam mit unseren Partnern für ein lebendiges Musikland Sachsen.

Wir verstehen uns als Ratgeber und Kompetenzzentrum für Politik und Zivilgesellschaft. Wir stärken mit unserer Arbeit das Bewusstsein für den Wert der Kreativität und fördern im Besonderen das Laienmusizieren als unverzichtbaren Bestandteil des kulturellen Lebens.

Der Sächsische Musikrat (SMR) hat sich zur Aufgabe gemacht die Musiktradition in Sachsen zu pflegen, sowie das zeitgenössische Musikschaffen zu unterstützen. Als größtem kulturellem Dachverband in Sachsen gehören dem SMR derzeitig 49 Landesverbände und Institutionen an.

Im Abstand von zwei Jahren verleiht das Präsidium des Sächsischen Musikrates die Johann Walter Plakette an Persönlichkeiten, die sich durch ihr Engagement im Musikleben des Freistaates besondere Verdienste erworben haben.

Wir betreiben als Weiterbildungsstätte die Sächsische Landesmusikakademie im Schloss Colditz. 

Der SMR ist Mitglied im Deutschen Musikrat und der Interessengemeinschaft der Landeskulturverbände in Sachsen.

Er wird mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

 
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Kulturpolitik 03.07.2019 Was steht zur Wahl? – Perspektiven sächsischer Kulturpolitik

Öffentliches Gespräch mit Parteien am 26. August in der Motorenhalle Dresden zur Landtagswahl 2019

 

Der Sächsische Musikrat als Mitglied in der Interessengemeinschaft (IG) Landeskulturverbände Sachsen lädt im Vorfeld der sächsischen Landtagswahl 2019 die Parteien CDU, Die Linke, SPD, FDP, AfD und Bündnis 90/Die Grünen zu einem öffentlichen Gespräch in die Motorenhalle/Projektzentrum für Zeitgenössische Kunst, Dresden ein. Gemeinsam mit dem Publikum und den Parteivertretern werden Perspektiven sächsischer Kulturpolitik sowie die Positionen der anwesenden Parteien zur zukünftigen Kultur- und Kunstpolitik in Sachsen beleuchtet. Das Gespräch findet im Fishbowl-Format statt und wird moderiert von Katja Großer (KREATIVES SACHSEN). Das Publikum ist herzlich eingeladen, sich aktiv zu beteiligen.

Die IG Landeskulturverbände ist ein parteiunabhängiger Zusammenschluss von elf sächsischen Landeskulturverbänden, die sich gemeinsam kulturpolitisch in und für Sachsen engagieren.

Montag, 26. August 2019, 19.00–21.00 Uhr
Veranstaltungsort: Motorenhalle | Projektzentrum für Zeitgenössische Kunst
Wachsbleichstraße 4am 01067 Dresden

Kulturpolitik 01.03.2019 Sachsen Spitzenplatz bei der Kulturförderung

Neunter Kulturfinanzbericht Kunst und Kultur der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder

 

Im Freistaat Sachsen wird innerhalb Deutschlands pro Einwohner das meiste Geld zur Förderung von Kunst und Kultur ausgegeben. Zu diesem Ergebnis kommt der jüngst veröffentlichte neunte Kulturfinanzbericht der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder: Im Jahr 2015 wurden pro Einwohner in Sachsen 211,62 Euro für Kunst und Kultur investiert. Für dieses und nächstes Jahr sind je rund 245 Millionen Euro für die Förderung der Kultur vorgesehen (im Jahr 2018 waren es ca. 217 Millionen Euro).

Kern der erneut steigenden Mittel für die Förderung von Kunst und Kultur ist der Aufwuchs des Sächsischen Kulturraumgesetzes um 10 Millionen Euro pro Jahr bis 2022 (insgesamt 104,7 Millionen Euro pro Jahr). Die meisten Mittel pro Einwohner – 73,90 Euro – setzt Sachsen für die Förderung von Theater und Musik ein. 39,04 Euro je Einwohner gehen an Museen, Sammlungen und Ausstellungen. Nicht nur gemessen an den Ausgaben pro Einwohner, sondern auch bei der Betrachtung der Kulturausgaben am Gesamthaushalt (4,06 Prozent) oder gemessen am Bruttoinlandsprodukt (0,76 Prozent) behauptet der Freistaat Sachsen seine Spitzenposition bei den Kulturausgaben.

Quelle: Medienservice Sachsen

Kulturpolitik 18.12.2018 Kultur für alle und überall

Staatsregierung verabschiedet landesweites Konzept Kulturelle Kinder- und Jugendbildung

 

Kulturelle Bildung ist Teil eines umfassenden Bildungsverständnisses. Alle Kinder und Jugendliche sollen die Möglichkeit ihres Erwerbs bekommen. Das Kabinett hat daher in seiner Sitzung am 23.10.2018 das »Landesweite Konzept Kulturelle Kinder- und Jugendbildung für den Freistaat Sachsen« zur Kenntnis genommen und seine Umsetzung beauftragt.

Mit dem Konzept hat die Sächsische Staatsregierung einen gemeinsamen Rahmen zur Förderung und Entwicklung der Kulturellen Bildung in Sachsen erarbeitet. Die Verabschiedung des landesweiten Konzepts entspricht einem im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD formulierten Vorhaben der Regierungskoalition. Das Konzept wurde unter Führung des Kunstministeriums innerhalb einer interministeriellen Arbeitsgruppe gemeinsam mit den Staatsministerien für Kultus, Soziales und Gleichstellung erarbeitet. Die Kulturräume, Kultureinrichtungen, zuständigen Dachverbände und weitere Partner der Kulturellen Bildung wurden in diesem Prozess umfangreich beteiligt. Alle treffen sich demnächst an einem Runden Tisch Kulturelle Bildung, um die konkrete Umsetzung des Konzeptes zu besprechen.

Ziel des landesweiten Konzepts ist es, kulturelle Bildungsangebote auch außerhalb der urbanen Zentren zu stärken, die schulische Kulturelle Bildung deutlicher zu akzen¬tuieren und die kulturelle und interkulturelle Kompetenz zu fördern. Für die Förderung von Maßnahmen der Kulturellen Kinder- und Jugendbildung stehen aktuell jährlich über sieben Millionen Euro bereit. Die setzen sich zusammen aus der Musikschulförderung (6 Mill. €) und der Förderung von Projekten der Kulturellen Bildung (über eine Million Euro). Darin enthalten sollen im kommenden Doppelhaushalt erneut 300.000 € zur Förderung von Mobilitätsprojekten sein. Die Arbeit der Netzwerkstellen in den Kulturräumen – Mittler zwischen Kultur- und Bildungseinrichtungen soll mit 210.000 € gefördert werden. Dies bedarf noch der Zustimmung des Sächsischen Landtags.

Das Konzept folgt fünf Leitzielen, welche den Rahmen für die weitere Stärkung der Kulturellen Bildung in Sachsen setzen:

  • Herstellung von Teilhabegerechtigkeit,
  • Entwicklung bedarfsgerechter Angebote,
  • Existenz stabiler Kooperationen und Partnerschaften zwischen Kultur-, Jugend- und Schuleinrichtungen,
  • Qualitätssicherung der Angebote
  • qualifizierte Aus- und Weiterbildung von Fachkräften.

Diese als Zielperspektiven formulierten Arbeitsschwerpunkte werden mit 40 Einzelmaßnahmen untersetzt.

Kulturpolitik 16.11.2018 Mehr Geld für Kultur

Sachsen plant ab dem Jahr 2019 eine Aufstockung des Kulturetats des Landes

 

Die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD haben heute die Pläne für den Kulturetat des Freistaates für den Doppelhaushalt 2019/2020 vorgestellt. Nach Aussagen der beiden kulturpolitischen Sprecherinnen von CDU und SPD, Aline Fiedler und Hanka Kliese wird dieser um 28,5 Mio. Euro, d.h. um 13 Prozent, auf dann 244 Mio. Euro ab dem Jahr 2019 steigen.

»Kern des neuen Kulturhaushalts ist die Kulturraumförderung. Nachdem die Mittel mit den vergangenen beiden Doppelhaushalten bereits auf 94,7 Mio. Euro angehoben wurden, werden sie nun auf 104,7 Mio. Euro erhöht. Mit zusätzlichen sieben Mio. Euro pro Jahr können wir so die Theater und Orchester beim Einstieg in eine tarifgerechte Entlohnung der Künstlerinnen und Künstler in den nächsten vier Jahren unterstützen. Zudem werden die Kulturraummittel um drei Mio. Euro pro Jahr aufgestockt und die Kulturräume erhalten weiter jährlich drei Mio. Euro für kleinere Investitionen, zum Beispiel für neue Licht- und Tontechnik oder auch neues Inventar,« so Aline Fiedler. Mit gezielten Maßnahmen werden bestehende Kulturangebote vor Ort unterstützt, aber auch Neues ermöglicht. Ein Schwerpunkt ist die Kulturelle Bildung und hier zentral die Erreichbarkeit von Kultureinrichtungen im ländlichen Raum. Mit zusätzlich 265.000 Euro pro Jahr stehen dann insgesamt 1,5 Mio. Euro jährlich zur Verfügung. Damit werden Mobilitätsangebote für Kinder und Jugendliche beim Besuch von Kultureinrichtung unterstützt, als auch die Mobilität der Künstler und Kultureinrichtungen in die Regionen hinein. Weiterhin erhalten die Musikschulen in Sachsen in den kommenden beiden Jahren jeweils 6,7 Mio. Euro, ein Plus von 700.000 Euro pro Jahr. Mit dem neuen Trägerverein für das Schostakowitsch Festival und des Festival Sandstein und Musik, der Sächsischen Mozartgesellschaft, den Dresdner Sinfonikern und der Leipziger Schaubühne Lindenfels werden vier Einrichtungen neu in die institutionelle Förderung aufgenommen. Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Hanka Kliese, sagt dazu: »Mit jedem Euro, den wir in Kultur investieren, stärken wir das Fundament für den sozialen Zusammenhalt. Für uns heißt Kulturförderung nicht nur, bestehende Strukturen zu sichern, sondern auch Raum für Neues zu eröffnen. So haben wir uns in der Koalition u.a. darauf verständigt, die Mittel für die Freie Kunst und Kulturförderung um ca. 2,4 Mio. Euro jährlich aufzustocken.« Dies kommt auch dem Instrumentenfonds des Sächsischen Musikrates zugute, der auf 600.000 Euro anwächst und nunmehr auch damit die Musikschulen in Sachsen in diese Förderung einbeziehen kann.

Kulturpolitik 24.08.2018 Im Osten nichts Neues …?

Gesellschaftspolitische Dimensionen Kultureller Bildung in Ost- und Westdeutschland – Fachbegegnung am 24. September 2018 in Leipzig

Kultur öffnet Welten ist das bundesweit größte Netzwerk für Diversität und Kulturelle Teilhabe, initiiert von Bund, Ländern, Kommunen, künstlerischen Dachverbänden, der Zivilgesellschaft inklusive Migrant/innenselbstorganisationen. Wir wollen gemeinsam sichtbar machen, wie sich Kulturschaffende und -institutionen für Kulturelle Teilhabe und Vielfalt engagieren. Kultur öffnet Welten wird als Teil des Kompetenzverbundes Kulturelle Integration und Wissenstransfer KIWit von der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gefördert.

 

Ziel der Fachbegegnung ist ein Augenmerk auf die jeweiligen politischen und kulturellen Entwicklungslinien in den ost- und westdeutschen Bundesländern zu legen und ihre Bedeutung für die Praxis Kultureller Bildung zu diskutieren. Gibt es Unterschiede in Konzepten, Ansätzen, Methoden oder Formaten Kultureller Bildung? Und wenn ja, welche? Expert/innen und Teilnehmer/innen aus Ost und West suchen im Dialog miteinander nach einem reflektierten Zugriff auf die gesellschaftspolitische Dimension Kultureller Bildung. Die Fachbegegnungen richten sich an Expert/innen und Akteure aus Kunst und Kultur, Soziokultur, Bildung, Zivilgesellschaft inklusive Migrant/innenselbstorganisationen, Kulturadministration und Kulturpolitik.

Montag, 24. September 2018, 10-17 Uhr, Oper Leipzig, Konzertfoyer

Veranstalter: Kultur öffnet Welten, c/o netzwerk junge ohren e.V.

Anmeldung per Anmeldeformular oder per E-Mail.  Die Teilnahme an der Fachbegegnung ist für Sie kostenfrei.

Programm (pdf)

 

 

 

Kulturelle Bildung 23.03.2018 Kulturelle Bildung ist kein Abstraktum ...

Der Sächsische Musikrat zum Handlungsprogramm »Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität in Sachsen«

 

Kulturelle Bildung ist kein Abstraktum, sondern bedarf der eigenen elementaren Betätigung und Erfahrung

Der Präsident des Sächsischen Musikrates, Prof. Dr. Christoph Krummacher, hat sich am 21. März mit einem Schreiben an Staatsminister Christian Piwarz gewandt.

Die mit dem Handlungsprogramm »Nachhaltige Sicherung der Bildungsqualität in Sachsen« in Aussicht gestellten Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Schulbildung in Sachsen werden dahin grundsätzlich begrüßt. Der Sächsische Musikrat verweist in dem Scheiben auch auf Meldungen, nach denen im Fach Musik Reduktionen geplant sind. Zahlreiche wissenschaftliche Untersuchungen aus den letzten Jahrzehnten belegen eindeutig die hohe Bedeutung der musisch-ästhetischen Schulfächer und insbesondere des Musikunterrichtes für die soziale Bildung und den Zusammenhalt von Kindern und Jugendlichen – im Klassenverbund und lebenslang. »Der Stellenwert der entsprechenden Bildungsinhalte ist in besonderer Weise hinsichtlich sozial schwächerer Milieus und deren Integration und Teilhabe wichtig«, so Krummacher. Insofern sieht der Musikrat die Stärkung der politischen und sozialen Bildung im unmittelbaren Zusammenhang mit der musisch-ästhetische Bildung. »Kulturelle Bildung ist kein Abstraktum, sondern bedarf der eigenen elementaren Betätigung und Erfahrung, wie sie nur im obligatorischen Fachunterricht vermittelbar sind«, heißt es im Schreiben. Die weitere Stärkung der Ganztagsangebote wird dies nicht leisten können, jedenfalls nicht in der bisher gegebenen Qualität und Verbindlichkeit.

Der Sächsische Musikrat hofft auf eine breite Bildungsdiskussion in Sachsen, die für Deutschland vorbildhaft sein könnte. Die Expertise des Musikrates und seiner Mitglieder, u.a. der beiden Musikhochschulen in Sachsen, des Bundesverbandes Musikuntericht und außerschulisch agierender Akteure wie den Musikschulen und Chorverbänden sollten dabei hilfreich sein.

Kulturpolitik 01.03.2018 Neue Zahlen zur Sächsischen Kultur- und Kreativwirtschaft

Die sächsische Kultur- und Kreativwirtschaft in Sachsen wächst, wie aus dem am 27. Februar vorgestellten »Zwischenbericht zum 2. Kulturwirtschaftsbericht« zu entnehmen ist.

 

Die sächsische Kultur- und Kreativwirtschaft wächst und ist sowohl bedeutender Arbeitgeber als auch starke Wirtschaftsbranche im Freistaat. Am 27. Februar 2018 wurde in Dresden der »Zwischenbericht zum 2. Kulturwirtschaftsbericht« vorgestellt.

Die Kultur – und Kreativwirtschaft besteht aus zwölf Teilmärkten, inklusive dem für Sachsen spezifischen Kunsthandwerk und erwirtschaftete im Jahr 2015 einen Umsatz von 3,35 Mrd. Euro. Die erzielte Bruttowertschöpfung lag bei 1,7 Mrd. Euro. Jedes 16. Unternehmen in Sachsen gehört zur Kultur- und Kreativwirtschaft. Knapp 71.000 Menschen sind in der Kultur- und Kreativwirtschaft beschäftigt, immerhin 3,4 % aller Erwerbstätigen Sachsens. Mit über 39.000 sozialversichungspflichtigen Beschäftigten (2016) liegt die Branche vor der Automobilindustrie und auf Augenhöhe mit dem Maschinenbau. Designwirtschaft, Pressemarkt, Software-/Games-Industrie und der Werbemarkt sind die wirtschaftlichen Triebfedern der sächsischen Kultur- und Kreativwirtschaft. Im Vergleich der ostdeutschen Flächenländer liegen die sächsischen AkteurInnen an der Spitze und erwirtschaften einen Umsatz von 3,1 Mrd. Euro.

Vor allem der Anteil von Frauen in der Kultur- und Kreativwirtschaft war auch 2016 überdurchschnittlich hoch und lag mit 46,6% bei sozialversicherungspflichtgen Beschäftigten über dem Bundesdurchschnitt. Der Großteil der Frauen ist innerhalb der sächsischen Kultur- und Kreativwirtschaft mit 74,8 Prozent im Buchmarkt beschäftigt, wohingegen der Anteil von Frauen in der Software-/Games-Industrie mit 30,8 Prozent am niedrigsten ausfällt.

Die Zahlen machen deutlich, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft eine zentrale Rolle im Wirtschafts- und Innovationssystem in Sachsen spielt und auch für die Regionalentwicklung immer wichtiger wird.

Kulturpolitik 15.11.2016 CDU und SPD stärken Kulturförderung in Sachsen

Koalitionsfraktionen stocken Kulturetat um 9 Millionen Euro auf

 

Nachdem sich die Koalitionsfraktionen auf Ergänzungen am Haushaltsentwurf der Staatsregierung verständigt hatten, stellten am 14. November 2016 die kulturpolitischen Sprecherinnen von CDU und SPD, Aline Fiedler und Hanka Kliese, die Ergebnisse für ihren Bereich vor. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Aline Fiedler: »Sachsen ist geprägt von einem großen Reichtum an Kultur und die ist uns wichtig! Wir haben nicht nur Einrichtungen von weltweiter Ausstrahlung, wie die Semperoper in Dresden und den Leipziger Thomanerchor. Im Freistaat gibt es auch ein umfassendes kulturelles Angebot im ländlichen Raum. Wir haben mit den Koalitionsfraktionen im vorliegenden Entwurf des Doppelhaushaltes den Spagat zwischen beiden gefunden. Die Kulturausgaben Sachsens werden mit dem vorliegenden Entwurf deutlich steigen: von 200,7 Mio. Euro in diesem Jahr auf 213,3 Mio. Euro im nächsten und 216,1 Mio. Euro im Jahr 2018. Insgesamt haben die Koalitionsfraktionen 9 Mio. Euro mehr für die kommenden beiden Jahre geplant, als im Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes vorgesehen waren. Mit gezielten neuen Maßnahmen ergänzen wir bestehende Kulturangebote und Institutionen, wie zum Beispiel durch die Anschaffung von Musikinstrumenten. Wichtig war uns eine stabile Finanzierung der Kulturräume. Hier wird es 6 Mio. Euro für Investitionen geben, die vor Ort gebraucht werden.«

Die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Hanka Kliese, sagt: »Eine stabile Kulturförderung ist unerlässlich für den sozialen Zusammenhalt. Auch deshalb haben wir mit dem Koalitionsvertrag die Grundlage für eine stabile und verlässliche Kulturpolitik in Sachsen geschaffen. Schon der Regierungsentwurf des Kulturhaushaltes für die kommenden beiden Jahre schlägt sich dies nicht nur in Zahlen, sondern auch in den dahinter stehenden Projekten nieder. Diesen guten Entwurf haben wir als Koalitionsfraktionen weiter verbessert. Mit der Erhöhung des Etats für die Landeskulturverbände und die Zentralbücherei für Blinde geben wir gezielt mehr Geld an Institutionen, deren Personal seit vielen Jahren eine sehr engagierte Arbeit für Kultur und Teilhabe im Freistaat leistet. Diese Wertschätzung ist uns wichtig. Nicht nur die großen Flaggschiffe der sächsischen Kultur zu unterstützen, sondern auch die Arbeit der kleineren Kulturbetriebe wollen wir in den Fokus rücken und angemessen fördern.«

Kulturpolitik 20.10.2016 Soziales Spannungsfeld Musikhochschule – Billigbildung und die Folgen

Bundeskonferenz der Lehrbeauftragten an deutschen Musikhochschulen in Dresden

 

Die Lehrbeauftragten aller bundesdeutschen Musikhochschulen kommen am 22.und 23. Oktober 2016 in der Hochschule für Musik Carl Maria von Weber Dresden zu ihrer 7. Bundeskonferenz zusammen.

In den vergangenen zwei Jahrzehnten ist die Situation der Lehrbeauftragten zunehmend unsicher geworden. Sie übernehmen einen wachsenden Teil der regulären Lehre an den Hochschulen. Sie leisten in der Lehre die gleiche Arbeit wie ihre fest angestellten Kolleginnen und Kollegen, erzielen jedoch nur einen Bruchteil von deren Einkommen. Allgemeingültige Zahlen liegen dazu nicht vor. Doch lässt sich am Beispiel der Lehrbeauftragten an Musikhochschulen in Nordrhein-Westfalen zeigen, dass ihr Honorar heute im Vergleich zum Jahr 1970 fast doppelt so hoch wäre, wenn es – wie beim Entgelt für fest angestellte Lehrkräfte üblich – an die Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst gekoppelt wäre. Sozial sind Lehrbeauftragte kaum abgesichert. Die kollektive Wahrnehmung der Interessen von Lehrbeauftragten ist bislang schwierig, da sie im Gegensatz zu anderen Hochschulangehörigen kaum über Wahl- und Mitbestimmungsrechte verfügen.

Seit Verabschiedung der Frankfurter Resolution 2011 und der Berliner Resolution 2013 ist man bereits kleine Schritte vorangekommen. Grundlegendes hat sich jedoch an der prekären Situation der Lehrbeauftragten nicht geändert. In einer Podiumsdiskussion sollen die drängendsten Fragen mit Landespolitikern sowie je einem Mitglied der Rektorenkonferenz der Musikhochschulen und der Deutschen Orchestervereinigung (DOV) diskutiert werden.

Trotzdem in einigen Bundesländern in den vergangenen Jahren Honorarerhöhungen für die Lehrbeauftragten der Musikhochschulen erwirkt werden konnten, ist man von einer geforderten Angleichung an die Tarifentwicklungen im TV-L nach wie vor weit entfernt. Die Lehrbeauftragten fordern die Schaffung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse vor allem für den Kernbereich der Lehre. Das durchschnittliche Missverhältnis von ca. 45% der Gesamtlehre, die von Lehrbeauftragten erbracht wird zu 55 % erbrachte Lehre durch Professoren und Mittelbaustellen hat sich bisher kaum verändert. Des Weiteren müssen die Wahl- und Mitbestimmungsrechte in allen Bundesländern gleichermaßen gestärkt werden. Insbesondere für die rund 50 % Freiberufler unter den Lehrbeauftragten besteht unter diesen Voraussetzungen nach wie vor großer Handlungsbedarf durch Politik und Hochschulleitungen.

Die Bundeskonferenzen der Lehrbeauftragten an Musikhochschulen (bklm), tritt seit ihrer ersten Konferenz im Januar 2011 auf Bundes- und Landesebenen für die Interessen der jeweiligen Lehrbeauftragten ein. Die Deutsche Orchestervereinigung e.V. (DOV) ist der Berufsverband und die Gewerkschaft für Mitglieder in professionellen Orchestern, Rundfunkchören und -Bigbands sowie für Lehrbeauftragte und freie Musiker in Deutschland.

Öffentliche Podiumsdiskussion »Soziales Spannungsfeld Musikhochschule – Billigbildung und die Folgen«
22. Oktober 2016, 17 Uhr, Senatssaal der Hochschule für Musik Dresden, Wettiner Platz 13
Podiumsteilnehmer: Aline Fiedler MdL CDU, Dr. Claudia Maicher MdL GRÜNE, Martin Ullrich Vorsitzender RKM, Martin Majewski DOV

V.i.S.d.P.: Bettina Preusker

Kulturpolitik 19.10.2016 TiSA: Öffentliche Dienstleistung Kultur ist in Gefahr!

Wikileaks hat neue Unterlagen zu TiSA ins Netz gestellt

 

Die EU-Kommission und auch die deutsche Bundesregierung haben bislang immer behauptet, öffentliche Dienstleistungen seien von den TiSA-Verhandlungen ausgenommen. Das stimmt nicht, das zeigen jetzt von Wikileaks ins Netz gestellte Unterlagen. Im allgemein gehaltenen Haupttext des geplanten Abkommens werden öffentliche Dienstleistungen so verstanden, dass sie hoheitlich ausgeübt, nicht auf kommerzieller Grundlage bereit gestellt und nicht im Wettbewerb zu anderen Dienstleistungsanbieter stehen dürfen (siehe hierzu TiSA-Core-Text). Doch solche Dienstleistungen gibt es im Kulturbereich so gut wie gar nicht mehr. In vielen Bereichen wurden ehemals öffentliche Kultureinrichtungen in eine privatrechtliche Form überführt, sie sind nicht kostenfrei und bei vielen gibt es auch privatwirtschaftliche Mitbewerber. Im Kulturbereich muss in der Regel eine Eintrittskarte beim Besuch eines öffentlichen Theaters oder eines Museums gelöst werden. Auch ist der Besuch im Kommunalen Kino oder Konzert nur selten kostenfrei. Auch die Leseausweise in Bibliotheken gibt es nur in Ausnahmefällen kostenlos.

Das Trade in Services Agreement (TiSA), das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, ist eine sich gerade in Verhandlung befindliche Sammlung von Vereinbarungen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen 23 Parteien einschließlich der USA und der Europäischen Union. Das TiSA-Abkommen soll weltweit Dienstleistungen liberalisieren und stärkerem Wettbewerb aussetzen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: »Können die Marktregulierer eigentlich nie genug bekommen, offensichtlich nicht. CETA steht vor der vorläufigen Anwendung, TTIP wird trotz anders lautender Ansagen weiter verhandelt und jetzt zeigt auch TiSA sein gefährliches Gesicht. Es ist ein schmutziger Trick, wenn nur öffentliche Dienstleistungen vor TiSA geschützt werden sollen, wenn sie für den Verbraucher völlig kostenfrei sind. Das heißt nichts anderes, dass so gut wie keine öffentliche Kulturdienstleistung, da in der Regel immer ein Entgelt zu zahlen ist, von der Anwendung durch TiSA geschützt ist. Der Privatisierung und der Deregulierung sollen im Kulturbereich Tür und Tor geöffnet werden.«

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