Hinweise an Zuwendungsempfänger der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen, die von Absagen/Ausfällen aufgrund der Corona-Pandemie betroffen sind

In den vergangenen Tagen haben uns viele Anfragen von Zuwendungsempfängern zu den Folgen von Absagen/Ausfällen von geförderten Veranstaltungen und Vorhaben erreicht. Wir haben großes Verständnis für die Sorgen aller Projektträger in dieser außergewöhnlichen Situation und werden in jedem Einzelfall angemessene Lösungen finden. Mit diesem Informationsblatt sollen verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt werden.

Hinweise an Zuwendungsempfänger des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft, Kultur und Tourismus, die von Absagen/Ausfällen aufgrund der Corona-Pandemie betroffen sind

In den vergangenen Tagen haben uns viele Anfragen von Zuwendungsempfängern zu den Folgen von Absagen/Ausfällen von geförderten Veranstaltungen und Vorhaben erreicht. Wir haben großes Verständnis für die berechtigten Sorgen aller geförderten Einrichtungen in dieser außergewöhnlichen Situation und werden in jedem Einzelfall angemessene Lösungen finden.

Nachfolgend werden verschiedene Möglichkeiten aufgezeigt und zuwendungsrechtliche Hinweise gegeben:

1. Verschiebung eines Festivals bzw. einer Veranstaltung
Eine Verschiebung der Durchführung eines geförderten Projektes auf einen späteren Zeitpunkt im laufenden Haushaltsjahr 2020 ist unproblematisch möglich. Sobald es Ihnen möglich ist legen Sie dem SMWK unter Angabe des Aktenzeichens bitte einen aktualisierten Zeitplan sowie ggf. einen aktualisierten Wirtschaftsplan vor. Wir werden die Einzelfälle prüfen und Sie dann zeitnah informieren, ob den Änderungen zugestimmt werden kann.

2. Änderung des Förderzwecks
Sofern eine zeitliche Verschiebung des ursprünglich geplanten Projektes nicht möglich ist, besteht die Möglichkeit, die Zuwendung für einen anderen, vergleichbaren Förderzweck umzuwidmen. Notwendig ist hierfür die Vorlage einer ausführlichen Projektbeschreibung des geänderten Vorhabens sowie eines ausgeglichenen Wirtschaftsplanplanes. Das SMWK wird anschließend die Unterlagen prüfen und ggf. die Umsetzung des Projektes in veränderter Form genehmigen.

3. Absage eines Festivals bzw. einer Veranstaltung
Im Fall einer endgültigen Absage eines bereits genehmigten Projektes lässt sich der Zuwendungszweck nicht mehr verwirklichen. Im Einzelfall können alle nachweislich entstandenen Vorbereitungskosten und Verpflichtungen für das abgesagte Vorhaben als zuwendungsfähige Ausgaben anerkannt und gefördert werden, wenn diese im Vertrauen auf die Durchführung und Erreichung des Zuwendungszwecks erforderlich gewesen sind. In diesem Zusammenhang können auch ggf. anfallende Stornierungskosten gefördert werden. Dem SMWK ist eine vollständige Auflistung aller bis zur Projektabsage entstandenen Ausgaben und Einnahmen für das Vorhaben mit einer Zusicherung der Notwendigkeit der Ausgaben vorzulegen.

Der Zuwendungsempfänger wird jedoch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er nach Kenntnis der Absage des Projektes keine neuen Verpflichtungen eingehen darf. Diese werden nicht als zuwendungsfähig anerkannt. Außerdem besteht die Verpflichtung des Zuwendungsempfängers, geeignete Anpassungsmaßnahmen zu treffen, um die Ausgaben aufgrund der Absage des Projektes möglichst gering zu halten.

4. Förderung der Geschäftsstelle
Die fixen Kosten (z.B. für Personal und Miete) sind, soweit sie nicht durch den Zuwendungsempfänger reduziert werden können, weiterhin förderfähig (max. in der bereits genehmigten Höhe), auch wenn der Zuwendungszweck vorübergehend aufgrund der Corona-Krise nicht erreicht werden kann bzw. das Projekt unterbrochen werden muss.

5. Liquiditätssicherung
Das SMWK wird auch weiterhin Auszahlungen leisten. Dabei wird, abweichend von den Festlegungen in Ihrem Zuwendungsbescheid, eine Mittelverwendungsfrist von fünf Monaten zugelassen. Dies betrifft auch bereits beim SMWK abgerufene Fördermittel, da die verlängerte Mittelverwendungsfrist auch für alle bereits erfolgten Vorauszahlungen seit dem 1. Januar 2020 gilt.

Dresden, den 27.03.2020
Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus, Referat 22